Bundeswehr

• 12 pages
• VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
• August 5, 2009

1 Rahmenbedingungen

Oas Weißbuch 2006 und die Konzeption der Bundeswehr (KdB, 09.08.2004) bilden unverandert die Grundlage für die Bundeswehrplanung. Um auch künftig ihre Aufgaben in einem breiten Spektrum erfolgreich wahrzunehmen, braucht die Bundeswehr zeitgemaf!, e und zukunftsorientierte Fahigkeiten, reprasentiert durch gut ausgebildetes und motiviertes Personal, wirtschaftliche Verfahren sowie belastbare Strukturen. Oer Bundeswehrplan zielt dabei auf einen ausgewogenen Fahigkeitsaufwuchs im gesamten Fahigkeitsspektrum für die Eingreif-, Stabilisierungs- und UnterstOtzungskrafte im Zuge des streitkraftegemeinsamen Ansatzes der Transformation der Bundeswehr. Auf diese Weise kbnnen die Streitkrafte qualitativ und quantitativ angemessen fUr das gesamte Spektrum wahrscheinlicher Einsatze bereitgestellt werden. Oabei ist der breit aufgestellten Risikovorsorge zunachst auf hinreichendem Niveau der Vorzug einzuraumen gegenüber der sofortigen Vollausstatlung in einzelnen Bereichen.

Mit dem Haushalt 2009/42. Finanzplan (FiPI) wurde die mit dem 39. FiPI eingeleitete Anhebung der Plafondlinie in der Finanzplanung nicht nur verstetigt, sondern gesteigert. Oadurch kbnnen der investive Anteil moderat gestarkt, die laufenden Modernisierungsprojekte und Betreiberlbsungen abgesichert sowie die nach dem Bundesbesoldungsund -versorgungsanpassungsgesetz 2008/2009 steigenden Personalausgaben berücksichtigt werden.

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Ausgaben im Rahmen der Mitgliedschaft in NATO & EU

Für die vertraglich vereinbarte Beteiligung an NATO-ROstungsagenturen ist eine bedarfsgerechte Vorsorge getroffen. Neben der Einplanung des mit NATO-Partnern gemeinsam betriebenen FrOhwarnsystems AWACS ist auch eine Beteiligung an einem gemeinsam zu betreibenden System zur luftgestotzten weitraumigen abbildenden Aufklarung (NATO AGS) berOcksichtigt.

Kooperationsfelder mit der WirtschaftlBetreibervertrage

Dieser Ausgabenbereich ist im Wesentlichen wie im Vorjahr dotiert. Erstmalig aufgenommen wurde das Betreibermodell Liegenschaften. Betreibermodelle und kooperative Lbsungen mit der Industrie bilden auch weiterhin eine Mbglichkeit, um eine wirtschaftl iche AufgabenerfOliung, die Entlastung der Bundeswehr von Nicht-Kernaufgaben und ein Freisetzen von Ressourcen zu erzielen.

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